Häufig gestellte Fragen zur getrennten Abwassergebühr

 

 

Durch ein hohes Aufkommen an Rückfragen, welche die getrennte Abwassergebühr und deren Beiträge betreffen, haben wir uns entschlossen, noch einmal auf die häufigsten Fragen und wichtigsten Aspekte zu diesem Thema einzugehen.

 

 

-          Was ist der Unterschied zwischen Gebühren und Beiträgen?

 

 

    Beiträge:

 

Ein Beitrag wird für Einrichtung I erhoben, wenn ein Grundstück neu an den öffentlichen Kanal angebunden wird (i.d.R. „Neubebauung“). Mit dem Neuanschluss wird ein einmaliger Entwässerungsbeitrag für dieses Grundstück fällig, der sich aus der Grundstücksfläche und der zulässigen Geschossfläche zusammensetzt. Dies bedeutet, dass die maximal zulässige Geschossfläche für dieses Grundstück herangezogen wird. Dadurch, dass bereits die maximale Geschossfläche berechnet wird, kommt auf die bereits verbeitragten Grundstücke kein erneuter Beitrag zu!

 

In Einrichtung II entstehen auch Beiträge nach Grundstücksfläche und Geschossfläche. Der Grundstücksflächenbeitrag errechnet sich nach der Größe des Grundstücks. Beim Geschossflächenbeitrag wird nicht wie in Einrichtung I die maximal zulässige Geschossfläche herangezogen, sondern die tatsächliche Geschossfläche verbeitragt. Dies bedeutet, sollten bauliche Veränderungen an einem bereits bebauten Grundstück vorgenommen werden (z.B. Anbauten, Dachgeschossausbau, Wintergarten etc.), sind diese meldepflichtigen Veränderungen mitzuteilen und werden nachträglich mit einem Beitragsbescheid nachberechnet. Hat sich nichts in der Bebauung auf dem Grundstück verändert (auch kein Ausbau oder Anbau) wird in diesem Falle kein Beitragsbescheid mehr erlassen.

 

Zur Klarstellung: Beiträge sind nicht regelmäßig wiederkehrend (z. B. durch eine jährliche Abrechnung)! Im Gegensatz hierzu fallen die Gebühren jährlich mit Ihrer Jahresabrechnung an.

 

 

 

Gebühren:

 

Die Kosten für die Einleitung in öffentliche Kanäle werden mit der Abwassergebühr gedeckt.

Sie setzt sich zusammen aus der Schmutzwassergebühr, die sich nach der Menge an verbrauchtem Frischwasser richtet und der Niederschlagswassergebühr, welche von der m²-Anzahl der versiegelten und einleitenden Flächen (z.B. Dachflächen, Hofeinfahrt etc.) auf einem Grundstück abhängig ist.

 

 

-          Vergleich der Abwassergebühren

 

Einrichtung I:

 

Abwassergebühr nach altem Satzungsrecht (bis 31.12.2017):

3,30 € pro m³ verbrauchtem Trinkwasser

 

 

Abwassergebühr nach neuem Satzungsrecht (ab 01.01.2018):

2,72 € pro m³ verbrauchtem Trinkwasser zuzüglich

0,49 € pro m² versiegelter und einleitender Fläche

 

 

 

Einrichtung II:

 

Abwassergebühr nach altem Satzungsrecht (bis 31.12.2017):

3,30 € pro m³ verbrauchtem Trinkwasser

 

 

 

Abwassergebühr nach neuem Satzungsrecht (ab 01.01.2018):

5,24 € pro m³ verbrauchtem Trinkwasser zuzüglich

0,34 € pro m² versiegelter und einleitender Fläche

 

 

-          Was kann man tun, um die Niederschlagswassergebühr zu reduzieren?

 

Die Gebühren können vermieden bzw. reduziert werden, indem das Wasser von den versiegelten und einleitenden Flächen (z.B. Hausdach, etc.) statt in den Kanal in eine Zisterne (mit Überlauf in den Kanal) umgeleitet wird. Pro m³ Fassungsvermögen der Zisterne (mind. jedoch 2 m³) werden 10 m² versiegelter und einleitender Fläche in Abzug gebracht.

 

Ist die Zisterne z. B. mit Rigolen verbunden, welche eine verzögerte Versickerung ins Erdreich gewährleisten, wird keine der daran angeschlossenen versiegelten Flächen einer Berechnung herangezogen.

 

 

-          Weshalb gibt es eine Einrichtung I und Einrichtung II und KEINE EINHEITLICHE Einrichtung für das gesamte Marktgemeindegebiet Cadolzburg?

 

Eine Einrichtungseinheit über das gesamte Marktgemeindegebiet Cadolzburg wäre nur möglich, wenn auf die (wie oben bei den Beiträgen bereits erläutert) ZULÄSSIGE Geschossfläche als Beitragsbemessungsmaßstab umgestellt würde. Dies hätte jedoch eine Beitragsnacherhebung in der Einrichtung II zur Folge. Hier kämen dann schnell einige Tausend Euro auf die Eigentümer zu. Darüber wurde in den Gremien intensiv diskutiert und abgewogen. Man kam zu dem Entschluss, dass die Bürger in der Einrichtung II von einer massiven Verbeitragung verschont bleiben sollen.

 

Verschiedene Beiträge in den Einrichtungen I und II, jedoch eine einheitliche Gebühr für das gesamte Marktgemeindegebiet Cadolzburg, ist nach den gesetzlichen Vorgaben zur Kalkulation von Beiträgen und Gebühren, auf Grund der eben genannten unterschiedlichen Bemessungsmaßstäbe, nicht zulässig.

 

 

-          Weshalb unterscheiden sich die Gebühren in Einrichtung I und Einrichtung II so enorm?

 

Bei der Kalkulation der Beiträge und Gebühren wurden die Kosten und Investitionen, die den Abwasserbereich betreffen, genauestens auf die entsprechenden Einrichtungen aufgeteilt (Kostenverursachungsprinzip).  Bei dieser Aufteilung ist zu erwähnen, dass der Einrichtung I höhere Kosten und Investitionen zufallen, als der Einrichtung II.

 

Jedoch ist eine wesentliche Ursache für die in Einrichtung II ermittelte kostendeckende Gebühr von 5,24 € darin zu sehen, dass bei weitem weniger „Schultern“ in Einrichtung II zur Verfügung stehen, als dies in Einrichtung I der Fall ist. Somit fällt trotz des geringeren Kostenaufkommens die kostendeckende Schmutzwassergebühr wegen der ungünstigeren Verteilung höher aus.

 

Nicht ungeachtet sollte bleiben, dass die Einrichtung II durch die frühere einheitliche Gebühr in Höhe von 3,30 € pro m³ durch die Gebührenschuldner der Einrichtung I subventioniert wurde, denn die kostendeckende Schmutzwassergebühr in der Einrichtung I liegt tatsächlich bei 2,72 € pro m³.

 

 

-          Können die Kalkulationsunterlagen zur getrennten Abwassergebühr eingesehen werden?

 

Für die Kalkulation der Beiträge und Gebühren wurde eine Fachfirma beauftragt. Dadurch wurde sichergestellt, dass eine so umfangreiche und durchaus anspruchsvolle Kalkulation richtig durchgeführt wurde. Die Unterlagen umfassen mehrere Ordner und sind für den Laien nicht in kurzer Zeit nachzurechnen. Insbesondere enthalten die Kalkulationsunterlagen teilweise personenbezogene Daten, welche aus Datenschutzgründen besonders schützenswert sind.

 

Aus diesen Gründen bitten wir um Verständnis, dass wir die Kalkulationsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme nicht zur Verfügung zu stellen.

 

 

-          Sind in den Abschlägen für 2018 die neuen Gebühren bereits einkalkuliert?

 

Der neue, auf der Jahresabrechnung 2017 ausgewiesene Abschlag beinhaltet die Gebühren, gültig ab 01.01.2018. Aus edv-technischen Gründen ist jedoch in den Abschlägen nicht der Niederschlagswasseranteil enthalten. Dieser wird mit der Jahresabrechnung 2018 fällig. Ab 01.01.2019 ist auch die Niederschlagswassergebühr im monatlichen Abschlag berücksichtigt.

 

 

-          Wie wird die Niederschlagswassergebühr gehandhabt, wenn ein Trennsystem (Schmutzwasserkanal und Oberflächenwasserkanal separat) existiert?

Existiert ein Trennsystem in einem Ortsteil, bei welchem Niederschlagswasser direkt in einen Bach geleitet wird, so wird für die an dieses System angeschlossenen Grundstücke trotzdem eine Niederschlagswassergebühr erhoben, da der öffentliche Oberflächenwasserkanal für die Umleitung genutzt wird. Diese Leitungen bedürfen ebenso der Wartung, Sanierung, etc.  Auch diese Kosten werden mit der Niederschlagsgebühr abgegolten.

 

 

Bei weiteren Rückfragen stehen wir Ihnen gerne telefonisch, per Email oder persönlich in unserem Kundencenter in der Egersdorfer Straße zur Verfügung!

 

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